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Allgemeine Geschäfts­bedingungen (AGB) der news aktuell GmbH für die Nutzung der Mediendatenbank "zimpel"

Allgemeines

Die news aktuell GmbH, Mittelweg 144, 20148 Hamburg bietet Journalisten- und Mediendaten aus dem deutschsprachigen und internationalen Raum zur Nutzung über die PR-Software „zimpel“ an. NA stellt den Nutzern den Zugang zu allen gebuchten Lizenzen und Funktionalitäten gemäß der vom Kunden unterzeichneten Lizenzvereinbarung sowie die Möglichkeit zur Speicherung eigener Daten und Informationen zur Verfügung. Im Rahmen der jeweils gebuchten Lizenzen kann der Kunde die in der angeschlossenen Datenbank enthaltenen Kontaktdaten und Informationen abrufen und für die hier genannten Geschäftszwecke nutzen sowie die Anwendung für Archivierung, Pflege und Export eigener Kontaktdaten einsetzen. Zusätzliche Services wie die Integration eigener Daten und die Nachrecherche eigener Verteiler werden optional angeboten.

„Systemdaten“ bezeichnet im Folgenden alle in der Datenbank enthaltenen Daten, die nicht vom Kunden selbst in Form eigener und nur ihm selbst zugänglicher Datensätze und Verteiler eingepflegt und verwaltet werden.

1. Lizenz

  1. Die Unterzeichnung der Lizenzvereinbarung bzw. Registrierung für oder Nutzung des Service gilt als Einverständnis mit der Gültigkeit dieser AGB.
  2. Die Registrierung erfolgt auf Basis der Anzahl von Nutzern, die gleichzeitig Zugriff auf das System erhalten sollen. Die Anwendung kann nur von Personen genutzt werden, für die ein Bezugsentgelt bezahlt wurde.

2. Nutzungsrechte

  1. Im Rahmen der Lizenzvereinbarung und den dort gebuchten Produkten und Laufzeiten räumt NA dem Kunden das nicht ausschließliche, nicht übertragbare Nutzungsrecht für die Nutzung der Software sowie der Systemdaten ein, insbesondere das Recht zum Abrufen von System- sowie eigenen Daten, zum Erstellen und Verwalten eigener Datensätze und Verteiler sowie zum Exportieren der Daten zu den unter II. genannten Zwecken und zur Nutzung der E-Mail-Versandfunktion.
  2. Die vom Kunden gemäß I. abgerufenen Systemdaten dürfen ausschließlich für das Medien-Kontakt-Management im Rahmen eigener PR-Zwecke des Kunden genutzt werden. Darüber hinaus erwirbt der Kunde durch die Lizenz keinerlei Rechte. Ohne ausdrückliche vorherige schriftliche Zustimmung von NA dürfen die Systemdaten nicht an Dritte übertragen, veräußert oder in sonstiger Weise weiterverbreitet oder verteilt werden. Diese Bestimmung gilt auch nach einer Kündigung des Lizenzvertrages fort.
  3. Ist der Kunde im Bereich PR-Beratung bzw. Öffentlichkeitsarbeit für Dritte tätig, z.B. als PR- Agentur, darf er die Software und die enthaltenen Systemdaten darüber hinaus im Rahmen einzelner Beratungsmandate für PR-Zwecke seiner Kunden einsetzen. Jegliche darüber hinaus gehende Nutzung, insbesondere die Vermarktung der Software bzw. der enthaltenen Kontaktdaten oder der Versandfunktion als eigenständige Dienstleistung durch den Kunden ist ausdrücklich untersagt. Bei Zuwiderhandlung hat NA das Recht, den Zugang zur Anwendung umgehend zu unterbinden und die Vereinbarung fristlos zu kündigen. Alle weiteren Ansprüche von NA bleiben davon unberührt.
  4. Der Kunde verpflichtet sich bei Nutzung der E-Mail Funktion und eigenem Mailversand an Systemdaten, ausschließlich medienrelevante Informationen und insbesondere kein Werbematerial zu versenden, keine Rechte Dritter, insbesondere keine Urheber- und Persönlichkeitsrechte zu verletzen, nicht gegen das Wettbewerbsrecht zu verstoßen und auch sonst nicht entgegen gesetzlichen Vorschriften zu handeln.
  5. Sofern der Kunde die Integration eigener Datensätze als Systemdaten bei NA in Auftrag gibt, sichert er zu, dass er das Vorliegen der notwendigen Nutzungsrechte bzw. das Einverständnis der gelisteten Medien und Personen für eine Nutzung im Rahmen der hier genannten Geschäftszwecke sicher gestellt hat.

3. Zugang, Passwort und Sicherheit

Der Zugang zur Anwendung erfolgt über eine passwortgeschützte Internetschnittstelle. Für die Geheimhaltung des Nutzernamens und Passworts sowie für sämtliche Aktivitäten, die unter einem Account vorgenommen werden, ist ausschließlich der jeweilige Kunde bzw. Nutzer verantwortlich.

4. Laufzeit, Preise und Kündigung

  1. Sofern bei Vertragsschluss nicht ausdrücklich und schriftlich etwas Abweichendes vereinbart wurde, beträgt die Laufzeit der Lizenzvereinbarung zunächst ein Jahr. Mit Ablauf der Erstlaufzeit verlängert sich die Vereinbarung automatisch um jeweils eine weitere, gleich lange Laufzeit, wenn sie nicht mit einer Frist von 6 Wochen zum Ablaufdatum schriftlich gekündigt wird.
  2. Die gesetzlich vorgesehene außerordentliche Kündigungsmöglichkeit aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
  3. Der Preis richtet sich nach den jeweils gewählten Lizenzen und weiteren Leistungen, wie in der Lizenzvereinbarung ausgewiesen. Während der jeweiligen Lizenzlaufzeit ist dieser Preis ein Festpreis.
  4. NA behält sich vor, die Preise für alle Dienste zu erhöhen. Eine Erhöhung der Lizenzgebühren kann jedoch nur zu Beginn einer neuen Laufzeit in Kraft treten.
  5. Bei Beendigung dieses Vertrages ist der Kunde verpflichtet, die Nutzung der Anwendung und der enthaltenen Daten mit sofortiger Wirkung einzustellen sowie sämtliche aus dem System abgerufenen und im Rahmen des Services bereitgestellten Systemdaten von seinen Computersystemen, Speichermedien und Datenbanken zu löschen und keinerlei Kopien hiervon zu behalten.

5. Rechnungsstellung und Zahlung

Die Lizenzgebühren werden – je nach vom Kunden in der Lizenzvereinbarung gebuchter Zahlungsoption – jeweils jährlich oder monatlich in Rechnung gestellt, alle ggfs. gebuchten Zusatzleistungen direkt nach Auftragsausführung. Zahlungsbedingung ist sofort und ohne Abzug.

6. Gewährleistung, Haftung und Support

  1. NA haftet nicht für die Richtigkeit bzw. Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Systemdaten. Durch ein eigenes Recherche-Team zur regelmäßigen Überprüfung und Aktualisierung bestehender Daten sowie Erhebung neuer Daten aus dem deutschsprachigen Raum ist NA aber bemüht, bestmögliche Datenqualität sicherzustellen. Details hierzu können bei NA erfragt werden.
  2. NA ist bemüht, im Rahmen des Kundensupports per E-Mail bzw. Telefon Nutzeranfragen schnellstmöglich zu beantworten.
  3. Mit dem Abschluss der Lizenzvereinbarung übernimmt der Kunde die alleinige Haftung für den Gebrauch und die Nutzungsweise der zur Verfügung gestellten Systemdaten. NA übernimmt insbesondere keine Haftung für die Nutzung der Systemdaten außerhalb der hier ausdrücklich vereinbarten zulässigen Nutzungszwecke, die Auswahl der Empfänger bei Aussendungen des Kunden sowie den Inhalt und die Form des versandten Materials. Der Kunde stellt NA im Fall von Ansprüchen Dritter, die durch einen der hier genannten Punkte verursacht werden, frei und übernimmt ggf. die Kostenerstattung für die notwendige Rechtsverteidigung von NA.
  4. NA haftet nicht für Verlust oder Schäden jedweder Art, einschließlich entgangener Gewinne oder sonstiger Folgeschäden, die auf Grund der Nutzung (oder der Unmöglichkeit der Nutzung) der Anwendung bzw. in Folge von Mängeln oder Fehlern in der Anwendung oder zeitweiligen Funktionsstörungen entstehen. Die gesetzliche Haftung bei grober Fahrlässigkeit, Vorsatz oder Verletzung wesentlicher Vertragspflichten bleibt unbeschadet. In jedem Fall haftet NA maximal bis zur Höhe des vom Kunden in der jeweiligen Lizenzlaufzeit entrichteten Entgelts für die Nutzung der Anwendung. Eine Haftung für Fälle, in denen NA seinen Vertragspflichten aus Gründen höherer Gewalt nicht nachkommen kann, ist ausgeschlossen.

7. Einsatz von Google Analytics

NA setzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc., ein, um eine Analyse der Benutzung der zimpel-Anwendung zu ermöglichen. Die durch den Einsatz von Google Analytics erzeugten Informationen über die Nutzung der Anwendung durch Kunden werden an einen Server der Google Inc. in den USA übertragen und dort gespeichert. NA hat den Einsatz von Google Analytics nach Datenschutzrichtlinien optimiert, so unter Anderem durch Kürzung / Anonymisierung der IP-Adressen der Nutzer, so dass ein Rückschluss auf die jeweilige Person / den Rechner des Nutzers unmöglich ist. Google wird die erfassten Informationen lediglich dazu verwenden, die Nutzung der Website zu analysieren, indem anonymisierte Auswertungen und Grafiken zur Anzahl der Besuche, zur Anzahl der pro Nutzer aufgerufenen Seiten usw. erstellt werden. Die Ergebnisse setzen wir ausschließlich zu Zwecken der eigenen Marktforschung und vor allem der Optimierung und bedarfsgerechten Gestaltung unserer Anwendung ein. Falls Sie die Erfassung / Verarbeitung Ihrer Daten durch Google Analytics generell nicht wünschen, können Sie diese auf den Websites von Google unter www.google.com durch Aktivierung eines Add-Ons für Ihren Browser unterbinden. Mehr Informationen zur von Google eingesetzten Technologie finden Sie unter www.google.com/analytics.

Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist der Sitz der jeweils beklagten Partei.

Stand 27. 8. 2014

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